Wie die Pflege in der Grafschaft Bentheim eine Zukunft haben kann
Positionen der Parteien und der Bürgerinitiative zum Bürgerentscheid über die Zukunft der Eissporthalle Nordhorn
Ältere Verkehrsteilnehmer sind in der Grafschaft Bentheim immer häufiger an schweren Verkehrsunfällen beteiligt
Bürgerinitiative zur Rettung der Eissporthalle Nordhorn plädiert weiterhin für eine Sanierung
Eissporthalle Nordhorn: Ergebnisse des zweiten Bürgerentscheids werden im Kreishaus und auf der ems-vechte-welle präsentiert
Die Ergebnisse des zweiten Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn werden am Abstimmungstag ab 19 Uhr im Kreishaus in Nordhorn und live auf der ems-vechte-welle präsentiert. Am 7. Mai sind rund 114.000 Grafschafterinnen und Grafschafter dazu aufgerufen, im Rahmen des Bürgerentscheids ihre Stimme abzugeben. Neben den Ergebnissen wird es auch Statements und Einschätzungen rund um den Bürgerentscheid geben. Es ist unter anderem eine Gesprächsrunde geplant, an der neben Landrat Uwe Fietzek Mitglieder der Kreistagsfraktionen und der Bürgerinitiative zur Rettung der Grafschafter Eissporthalle teilnehmen werden.
Umfassende Informationen rund um den zweiten Bürgerentscheid zur Eissporthalle Nordhorn finden Interessierte hier.
Symbolbild
Zoll stellt mehrere Verstöße bei Straßenverkehrskontrollen in der Grafschaft Bentheim fest
Der Osnabrücker Zoll hat bei Straßenverkehrskontrollen an den Bundesstraßen in der Grafschaft Bentheim am vergangenen Dienstag mehrere Verstöße festgestellt. Demnach wurden 98 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei trafen die Beamten einen Arbeitnehmer an, der ihnen einen rumänischen Ausweis vorlegte. Dabei handelte es sich um eine Fälschung. Weitere Ermittlungen zeigte, dass es sich bei dem Mann um einen moldawischen Staatsbürger handelte. Eine Arbeitserlaubnis für Deutschland hatte er nicht. Gegen ihn wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Im weiteren Verlauf der Kontrolle stellten die Ermittler dreimal Unstimmigkeiten fest, die darauf hindeuten, dass Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In vier Fällen besteht die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. Die Arbeitgeber werden überprüft.
Foto © Hauptzollamt Osnabrück
Landkreis Grafschaft Bentheim integriert Förderung des 49-Euro-Tickets ins System der Schülerbeförderung
Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes: Jährliche Belastung für die Grafschaft steigt um knapp vier Millionen Euro
Durch die Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes am vergangenen Samstag steigt die jährliche Belastung ab 2024 für den Kreishaushalt im Landkreis Grafschaft Bentheim um knapp vier Millionen Euro. Nach Angaben des Landkreises bedeutet der Tarifabschluss für das laufende Haushaltsjahr eine Mehrbelastung von knapp 1,4 Millionen Euro. „Einerseits bin ich froh, dass die Tarifvertragsparteien endlich eine Einigung erzielen konnten und unbefristete Streiks damit vom Tisch sind. Andererseits stellt das Ergebnis der Einigung für die kommunalen Arbeitgeber, die teils ohnehin schon große Defizite in ihren Haushalten aufweisen, eine große Herausforderung dar“, so Landrat Uwe Fietzek. Der Landkreis könne die zusätzlichen Kosten für das laufende Haushaltsjahr voraussichtlich jedoch aus den zum Haushalt 2023 beschlossenen Personalkosten decken. In den damaligen Planungen sei vorsorglich bereits eine lineare Steigerung der Personalkosten im Tarifbeschäftigtenbereich von drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingeplant worden. Mit dem aktuellen Tarifabschluss würden jedoch strukturelle Mehrbelastungen in den Folgejahren einhergehen. Daher müssten der Landkreis bei den Haushaltsberatungen die Aufwandsseite sehr kritisch überprüfen.
Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim mit neuer Besetzung
Der Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim hat eine neue Besetzung. Nach Angaben des Landkreises wurden am vergangenen Donnerstag rund 20 langjährige Stabsmitglieder verabschiedet und fast 30 neue Mitglieder in den Katastrophenschutzstab einberufen. Der Landkreis hat als Katastrophenschutzbehörde die Aufgabe, seine Einwohnerinnen und Einwohner im Falle einer Katastrophe zu warnen, schützen und zu informieren. Im Katastrophenschutzstab sind neben Beschäftigten des Landkreises auch Vertreter von Behörden und Hilfsorganisationen wie zum Beispiel der Feuerwehr, der Bundeswehr und der Bundes- und Landespolizei vertreten. Der Katastrophenschutzstab des Landkreises steht unter der Leitung von Landrat Uwe Fietzek. Der Landrat ruft im Ernstfall den Katastrophenfall aus. „Die Corona-Pandemie und die jüngste Flüchtlingsbewegung hat unseren Landkreis einmal mehr auf seine Krisenresilienz hin getestet. Auch Fälle wie das Sturmereignis Bennett in 2019 oder das Hochwasser in 2010 zeigen, dass wir vorbereitet sein müssen.“, so Uwe Fietzek. Der Landrat hob am Donnerstag die Bedeutung des Katastrophenschutzes hervor.
Foto © Landkreis Grafschaft Bentheim