Bürgerentscheid zum Neubau der Eissporthalle in Nordhorn: Mehrheit stimmt mit “Nein”

Wie geht es mit der Eissporthalle in Nordhorn weiter? Diese Frage wurde heute beim 2. Bürgerentscheid beantwortet. Die deutliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit etwa 72 Prozent hat gegen einen Neubau der Eissporthalle gestimmt. Nach der Auszählung der Stimmen gab es im Kreishaus eine Diskussionsrunde mit den Vertretern der Parteien aus dem Grafschafter Kreistag und der Bürgerinitiative zum Erhalt der Nordhorner Eissporthalle. Moderiert wurde die Runde von Heiko Alfers:

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Wie die Pflege in der Grafschaft Bentheim eine Zukunft haben kann

Der Fachkräftemangel ist quer durch alle Branchen zu spüren, auch in unserer Region. Besonders in der Pflege hat sich der Fachkräftemangel bemerkbar gemacht, da immer mehr Menschen Pflege benötigen. Um dem entgegenzuwirken, hat der Landkreis Grafschaft Bentheim verschiedene Projekte begonnen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und um den Pflegebedürftigen unter die Arme zu greifen. Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises, des Pflegestützpunktes und des Jobcenters der Grafschaft haben vor kurzem über diese Projekte informiert. Justin Ullrich berichtet:

Positionen der Parteien und der Bürgerinitiative zum Bürgerentscheid über die Zukunft der Eissporthalle Nordhorn

Am Sonntag stimmen die Grafschafterinnen und Grafschafter zum zweiten Mal über die Zukunft der Eissporthalle Nordhorn ab. Beim ersten Bürgerentscheid 2021 ging es um die Sanierung der maroden Halle. Jetzt geht es um einen Neubau. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger eine Meinung bilden und sich vorab über die ganzen Zusammenhänge informieren können, hat der Landkreis Abstimmungshefte an alle Haushalte in der Grafschaft Bentheim verschickt. Darin stehen Informationen rund um die Eissporthalle und den Bürgerentscheid. Auf den 14 Seiten stehen aber auch Statements der Kreistagsfraktionen und der Bürgerinitiative zum Erhalt der Eissporthalle. Wir haben die Vertreter der Parteien und der Bürgerinitiative in den vergangenen Wochen gefragt, was sie den Grafschafterinnen und Grafschaftern empfehlen und wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen sollen. Heiko Alfers berichtet:

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Alle wichtigen Infos rund um die Abstimmung gibt es hier

Ältere Verkehrsteilnehmer sind in der Grafschaft Bentheim immer häufiger an schweren Verkehrsunfällen beteiligt

Gestern haben wir in unserem regionalen Magazin „Durch den Tag“ über die Verkehrsunfallstatistik und über die Kriminalstatistik 2022 im Emsland gesprochen. Heute geht es um die Grafschaft Bentheim und dabei beschränken wir uns auf das Verkehrsunfallgeschehen. Auf den Straßen in der Grafschaft Bentheim sind 2022 vier Menschen ums Leben gekommen. 132 Menschen wurden schwer und 478 Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer leicht verletzt. Das sind statistische Werte, die die Tragik vieler Unfälle nicht abbilden können. Darum fällt es dem Polizeioberrat Robert Raaz als Leiter Einsatz bei der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim nicht leicht, von einer positiven Entwicklung zu sprechen:

Bürgerinitiative zur Rettung der Eissporthalle Nordhorn plädiert weiterhin für eine Sanierung

Wie geht es weiter mit der Eissporthalle in Nordhorn? Diese Frage stellen sich die Grafschafterinnen und Grafschafter seit Jahren. Am 23. August 2019 ist die Halle geschlossen worden, weil Risse in der Dachkonstruktion festgestellt wurden. Eineinhalb Jahre später gab es einen Bürgerentscheid. Das Ergebnis: Die Grafschafterinnen und Grafschafter haben sich für eine Sanierung ausgesprochen. Dann hat der Kreistag entschieden: Keine Sanierung, sondern Neubau. Seit dieser Entscheidung haben sich die Rahmenbedingungen so grundlegend geändert, durch gestiegene Energie- und Baukosten, dass die Kreisverwaltung der Meinung war, dass die Bürgerinnen und Bürger noch einmal gefragt werden sollten, wie es mit der Eissporthalle weitergehen soll. Dazu gab es auch zwei Petitionen, jeweils eine für und eine gegen einen neuen Bürgerentscheid. Und im vergangenen November hat der Grafschafter Kreistag entschieden, die Bürger erneut abstimmen zu lassen. Am kommenden Sonntag ist es so weit. Die Grafschafterinnen und Grafschafter stimmen dann über einen Abriss und Neubau oder über einen Abriss ohne Eissporthallen-Neubau ab. Die Bürgerinitiative zur Rettung der Eissporthalle favorisiert aber nach wie vor eine Sanierung der bestehenden Halle. Warum – und wie das gehen soll – das haben sie am Sonntag bei einer Informationsveranstaltung gesagt. Heiko Alfers berichtet:

Eissporthalle Nordhorn: Ergebnisse des zweiten Bürgerentscheids werden im Kreishaus und auf der ems-vechte-welle präsentiert

Die Ergebnisse des zweiten Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn werden am Abstimmungstag ab 19 Uhr im Kreishaus in Nordhorn und live auf der ems-vechte-welle präsentiert. Am 7. Mai sind rund 114.000 Grafschafterinnen und Grafschafter dazu aufgerufen, im Rahmen des Bürgerentscheids ihre Stimme abzugeben. Neben den Ergebnissen wird es auch Statements und Einschätzungen rund um den Bürgerentscheid geben. Es ist unter anderem eine Gesprächsrunde geplant, an der neben Landrat Uwe Fietzek Mitglieder der Kreistagsfraktionen und der Bürgerinitiative zur Rettung der Grafschafter Eissporthalle teilnehmen werden.

Umfassende Informationen rund um den zweiten Bürgerentscheid zur Eissporthalle Nordhorn finden Interessierte hier.

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Zoll stellt mehrere Verstöße bei Straßenverkehrskontrollen in der Grafschaft Bentheim fest

Der Osnabrücker Zoll hat bei Straßenverkehrskontrollen an den Bundesstraßen in der Grafschaft Bentheim am vergangenen Dienstag mehrere Verstöße festgestellt. Demnach wurden 98 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Dabei trafen die Beamten einen Arbeitnehmer an, der ihnen einen rumänischen Ausweis vorlegte. Dabei handelte es sich um eine Fälschung. Weitere Ermittlungen zeigte, dass es sich bei dem Mann um einen moldawischen Staatsbürger handelte. Eine Arbeitserlaubnis für Deutschland hatte er nicht. Gegen ihn wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Im weiteren Verlauf der Kontrolle stellten die Ermittler dreimal Unstimmigkeiten fest, die darauf hindeuten, dass Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In vier Fällen besteht die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. Die Arbeitgeber werden überprüft.

Foto © Hauptzollamt Osnabrück

Landkreis Grafschaft Bentheim integriert Förderung des 49-Euro-Tickets ins System der Schülerbeförderung

Erinnern wir uns an den Sommer 2022: Um die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten, hat die Bundesregierung das 9-Euro-Ticket ins Leben gerufen. Ob man jetzt ein Fan davon war oder nicht – es war ein Erfolg, denn es wurde 52 Millionen Mal verkauft. Aber, das 9-Euro-Ticket war zeitlich befristet. Und die Bürgerinnen und Bürger haben erwartet, dass es ein Nachfolgeangebot geben wird. Dabei herausgekommen ist das 49-Euro-Ticket, das ab dem 1. Mai als sogenanntes “Deutschlandticket” gilt. Es ist Teil des dritten Entlastungspaketes der Bundesregierung. Es soll Bürgerinnen und Bürger angesichts der stark gestiegenen Energiepreise auch wieder finanziell entlasten. Aber was ist mit Schülerinnen und Schülern, die Sammelzeitkarten für den Bus zur Schule haben? Oder mit Auszubildenden und Freiwilligendienstlern, die mit vergünstigten Tickets zu ihrer Ausbildungsstelle fahren? Heiko Alfers berichtet darüber, worauf diese Schülerinnen und Schüler und Auszubildenden ab dem 1. Mai achten müssen und wer wo einen Antrag auf Kostenerstattung stellen muss:

Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes: Jährliche Belastung für die Grafschaft steigt um knapp vier Millionen Euro

Durch die Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes am vergangenen Samstag steigt die jährliche Belastung ab 2024 für den Kreishaushalt im Landkreis Grafschaft Bentheim um knapp vier Millionen Euro. Nach Angaben des Landkreises bedeutet der Tarifabschluss für das laufende Haushaltsjahr eine Mehrbelastung von knapp 1,4 Millionen Euro. „Einerseits bin ich froh, dass die Tarifvertragsparteien endlich eine Einigung erzielen konnten und unbefristete Streiks damit vom Tisch sind. Andererseits stellt das Ergebnis der Einigung für die kommunalen Arbeitgeber, die teils ohnehin schon große Defizite in ihren Haushalten aufweisen, eine große Herausforderung dar“, so Landrat Uwe Fietzek. Der Landkreis könne die zusätzlichen Kosten für das laufende Haushaltsjahr voraussichtlich jedoch aus den zum Haushalt 2023 beschlossenen Personalkosten decken. In den damaligen Planungen sei vorsorglich bereits eine lineare Steigerung der Personalkosten im Tarifbeschäftigtenbereich von drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingeplant worden. Mit dem aktuellen Tarifabschluss würden jedoch strukturelle Mehrbelastungen in den Folgejahren einhergehen. Daher müssten der Landkreis bei den Haushaltsberatungen die Aufwandsseite sehr kritisch überprüfen.

Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim mit neuer Besetzung

Der Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim hat eine neue Besetzung. Nach Angaben des Landkreises wurden am vergangenen Donnerstag rund 20 langjährige Stabsmitglieder verabschiedet und fast 30 neue Mitglieder in den Katastrophenschutzstab einberufen. Der Landkreis hat als Katastrophenschutzbehörde die Aufgabe, seine Einwohnerinnen und Einwohner im Falle einer Katastrophe zu warnen, schützen und zu informieren. Im Katastrophenschutzstab sind neben Beschäftigten des Landkreises auch Vertreter von Behörden und Hilfsorganisationen wie zum Beispiel der Feuerwehr, der Bundeswehr und der Bundes- und Landespolizei vertreten.  Der Katastrophenschutzstab des Landkreises steht unter der Leitung von Landrat Uwe Fietzek. Der Landrat ruft im Ernstfall den Katastrophenfall aus. „Die Corona-Pandemie und die jüngste Flüchtlingsbewegung hat unseren Landkreis einmal mehr auf seine Krisenresilienz hin getestet. Auch Fälle wie das Sturmereignis Bennett in 2019 oder das Hochwasser in 2010 zeigen, dass wir vorbereitet sein müssen.“, so Uwe Fietzek. Der Landrat hob am Donnerstag die Bedeutung des Katastrophenschutzes hervor.

Foto © Landkreis Grafschaft Bentheim

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