Radwegsanierung an der B403 zwischen Bad Bentheim und Nordhorn

Zwischen Bad Bentheim und Nordhorn wird bis voraussichtlich Mitte Dezember der Radweg entlang der Bundesstraße 403 saniert. Das hat der Landkreis Grafschaft Bentheim heute mitgeteilt. Daher müssen Radfahrer abschnittsweise mit Behinderungen rechnen. Sie sollen über umliegende Gemeindestraßen oder über Notwege entlang der Baustelle vorbeigeführt werden. In Baustellenbereichen soll es halbseitige Sperrungen geben. Der Verkehr werde durch Lichtsignalanlagen geregelt.

Erhöhung der Gewerbesteuern bei Kommunen im nördlichen Emsland

Jede siebte Kommune in der Region hat in diesem Jahr die Gewerbesteuer erhöht. Das geht aus einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim hervor. Außerdem hätten 19 Kommunen im Kammerbezirk die Hebesätze für die Grundsteuer A sowie 20 Kommunen für die Grunsteuer B angehoben. Die Gewerbesteuererhöhungen seien laut IHK ausschließlich in Kommunen im nördlichen Emsland vollzogen worden. Konkret in den Samtgemeinden Lathen, Nordhümmling und Sögel. Hier sei die Gewerbesteuerbelastung zwar nach wie vor im regions- und landesweiten Vergleich unterdurchschnittlich. Allerdings birge jede Erhöhung das Risiko, einen wichtigen Standortvorteil zu verspielen, so IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf. Mit einem Hebesatz von 320 Prozent weisen laut Umfrage die Mitgliedsgemeinden Bawinkel, Handrup, Langen, Lengerich und Wettrup den im regionalen Vergleich niedrigsten Hebesatz aus.

Eine grafische Aufbereitung der Realsteuerhebesätze 2020 im IHK-Bezirk Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim gibt es hier

IHK warnt vor Flickenteppich bei Corona-Sonderregeln im Verkehrsgewerbe

Der Verkehrsausschuss der Industrie- und Handelskammer (IHK) Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim warnt vor einem Flickenteppich bei Corona-Sonderregelungen im Verkehrsgewerbe. Es müsse unbedingt vermieden werden, dass jedes Bundesland unterschiedliche Maßnahmen einführt, um mit der Corona-Pandemie umzugehen. Nur mit einheitlichen Regelungen könnten Lieferketten zuverlässig aufrechterhalten werden, so der Vorsitzende des IHK-Fachausschusses Ulrich Boll. Die Logistikbranche habe ihre Leistungsfähigkeit während der Pandemie eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Nun befürchtet die IHK aber, dass Ausnahmeregelungen vom LKW-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen einen Flickenteppich unter den Bundesländern zur Folge haben. Zusätzlich gelten in verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Einreise- und Quarantäneregeln, von denen nicht alle LKW- und Busfahrer ausgenommen seien.

Möbel in der JVA Lingen-Damaschke bestellt und teurer weiterverkauft

Ein Mitarbeiter des Verwaltungsgerichtes Osnabrück soll in der Tischlerei der Justizvollzugsanstalt Lingen-Damaschke Büromöbel bestellt und illegal weiterverkauft haben. Mit fingierten Rechnungen soll sich der 53-Jährige selbst bereichert und zu Unrecht einen Betrag von knapp 2000 Euro erlangt haben. Die Möbel soll er nach dpa-Informationen auf Rechnung des Gerichtes bei der JVA Lingen-Damaschke bestellt und dann zu einem höheren Preis an Dritte geliefert haben. Der Fall wird am kommenden Montag vor dem Osnabrücker Amtsgericht verhandelt. Dem Angeklagten wird Urkundenfälschung in einem besonders schweren Fall vorgeworfen.

Unbekannte ritzen Hakenkreuze in Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in Haren

Der Staatsschutz ermittelt in Haren wegen Sachbeschädigungen mit mutmaßlich antisemitischem Hintergrund auf dem Jüdischen Friedhof. Auf mehreren Grabsteinen auf dem Friedhof an der Straße „An der Tenge“ seien Hakenkreuze eingeritzt worden. Einige Beschädigungen könnten laut Polizei anhand der Spuren bereits mehrere Monate alt sein. Die Schäden werden auf rund 2500 Euro geschätzt. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu den Taten oder zum Tatzeitraum machen können. Wichtig für die Ermittlungen seien vor allem Informationen, wann die Grabsteine noch unbeschädigt waren.

Landgericht fasst Amtsgerichtsurteil gegen 27-jährige Frau aus Neuenhaus neu

Die Berufung des Landgerichtes Osnabrück im Fall einer 27-jährigen Frau aus Neuenhaus, die wegen versuchten Betruges vom Amtsgericht Nordhorn zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hatte Erfolg. Das Urteil ist nach Angaben eines Gerichtssprechers neu gefasst worden. Die Frau wurde nun zu zwei Freiheitsstrafen mit einer Dauer von insgesamt 15 Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung für drei Jahre ausgesetzt. Außerdem muss die 27-Jährige die Kosten des Berufungsverfahrens tragen. Die Frau soll zwischen 2016 und 2018 mehrmals bei der Beantragung von BAföG-Leistungen angegeben haben, dass ihre Kinder in ihrem Haushalt wohnen. Dabei soll es sich aber um falsche Angaben gehandelt haben. In zwei Fällen sollen aufgrund der falschen Angaben Leistungen gezahlt worden sein.

Neue Corona-Hotline des Landkreises Grafschaft Bentheim

Fragen rund um das Thema Corona beantwortet der Landkreis Grafschaft Bentheim ab sofort unter einer neuen Telefonnummer. Wie der Landkreis mitteilt, sind das Bürgertelefon und das Containment-Telefon zusammengelegt worden. Daraus entstanden sei die „Corona-Hotline“. Der Landkreis möchte Synergien nutzen, um den Bürgerinnen und Bürgen schnell und kompetent zur Verfügung zu stehen. Die Corona-Hotline lautet 05921-96 3333. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 13 Uhr sowie von 13.30 Uhr bis 16 Uhr erreichbar. Freitags gibt es den Service von 8.30 Uhr bis 13 Uhr.

Baumaschinen aus Firmentransporter in Lingen gestohlen

In Lingen sind zwischen dem vergangenen Samstag und gestern Abend mehrere Baumaschinen aus einem Firmentransporter gestohlen worden. Das Fahrzeug stand laut Polizei in der Heidekampstraße. Der Schaden wird auf mehrere tausend Euro geschätzt. Die Polizei sucht Zeugen.

Viehtransporter in Rhede umgekippt

Heute Morgen ist in Rhede ein Viehtransporter auf die Seite gekippt. Weder Menschen, noch Tiere sind bei dem Unfall verletzt worden. Der Fahrer des Viehtransporters war auf der Hauptstraße in Richtung Dörpen unterwegs. In einer Kurve blockierten nach Polizeiangaben die Reifen. Der Anhänger kippte auf die Seite. Einige Schweine liefen auf die Fahrbahn, konnten aber wieder eingefangen und umgeladen werden. Die Polizei geht davon aus, dass ein technischer Defekt Ursache für das Blockieren der Reifen war.

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