Brennelemente aus Lingen sollen im Dezember ohne Genehmigung exportiert worden sein

Aus der Lingener Brennelementefabrik sollen im vergangenen Dezember zwei Transporte ins Schweizer Atomkraftwerk Leibstadt durchgeführt worden sein, obwohl dafür keine Genehmigung vorgelegen haben soll. Das schreibt die taz. Der BUND hatte im vergangenen Jahr Widerspruch gegen die Exportgenehmigung eingelegt. Dieser Widerspruch habe eine aufschiebende Wirkung gehabt. Das habe laut dem Bericht auch das für die Genehmigung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erklärt. Eine Ausfuhr unter Ausnutzung einer nicht vollziehbaren Ausfuhrgenehmigung kann strafrechtlich relevant sein, sagte der Staatssekretär aus dem Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth der taz. Der BUND strebe eine Strafanzeige gegen den Exporteur an. Laut dem Bericht drohen bei einem ungenehmigten Export von Kernbrennstoffen bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe.

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