Die Junge Union Obergrafschaft hat sich zu einem nicht genehmigten Bau in Schüttorf geäußert. Dort wurden auf einem Hofgelände, Stallungen ohne eine rechtlich notwendige Baugenehmigung errichtet und erweitert. Dies war im Rahmen einer Kontrolle aufgefallen, weshalb den Bewohnern droht, die Anlagen zurückbauen zu müssen. Wie die Junge Union in einer Pressemitteilung schreibt, begrüße sie die Gesprächsbereitschaft des Landkreises mit der betroffenen Familie, stellt aber klar, dass es nicht zur Schaffung eines Präzedenzfalls kommen dürfe. Es dürfe keine Toleranz gegenüber Schwarzbauten gezeigt werden. Aufgrund des abweichenden Baurechts der Niederlande, komme es in der Grafschaft wiederholt zur Errichtung von Schwarzbauten. Die JU Obergrafschaft halte daher einen konsequenten Umgang in diesem Fall für essenziell.
Atomkraftgegner legen Widerspruch gegen Transportgenehmigung ein
Nachdem gestern bekannt wurde, dass Brennelement-Transporte aus Lingen anscheinend ohne Genehmigung durchgeführt wurden, haben zwei Atomkraftgegner Widerspruch eingelegt. Das teilt das Bündnis „AtomkraftgegnerInnen im Emsland“, kurz AgiEl, mit. Die Atomkraftgegner aus Lingen und Freiburg haben ihren Widerspruch beim für Atomtransporte zuständigen Bundesamt BASE gegen die Transportgenehmigung für Lieferungen von Brennelementen aus Lingen ans Schweizer AKW Leibstadt eingelegt. Sie gehen davon aus, dass der Widerspruch eine aufschiebende Wirkung haben wir. Damit reagieren sie auf gestrige Meldungen, dass der Brennelementehersteller Framatome/ANF in Lingen trotz eines vom Unternehmen selbst angestoßenen Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt im Dezember gleich zweimal augenscheinlich rechtswidrig Brennelemente an das Schweizer AKW geliefert hat. Deshalb hatte gestern unter anderem der BUND Südlicher Oberrhein Strafanzeige gegen das Unternehmen gestellt. Laut taz habe das Bundesumweltministerium angekündigt, dass auch das für Exporte zuständige Bundesamt BAFA die Staatsanwaltschaft einschalten werde. Für die unerlaubte Ausfuhr von radioaktiven Stoffen drohen Strafgesetzbuch bis zu fünf Jahre Haft.
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Studierende fordern weitere Unterstützung in der Coronakrise
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55-Jähriger bei Unfall lebensgefährlich verletzt
Gestern Abend ist ein Autofahrer bei einem Unfall in Dohren lebensgefährlich verletzt worden. Der 55-Jähriger war auf der Wettruper Straße in Richtung Dohren unterwegs. Aus bislang ungeklärter Ursache kam er nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Der eingeklemmte Fahrer musste von der Feuerwehr aus dem Auto befreit werden. Er wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.
Symbolbild © Lindwehr
Einbrüche in Emsbüren und Haren
In der Nacht zu Dienstag ist es im Emsland zu mehreren Einbrüchen gekommen. Im Emsbüren brachen Unbekannte in einen Geräteschuppen an der Straße Dunkernpättken ein. Sie beschädigten eine Tür und entwendeten zwei Kisten Bier. Es entstand nur ein geringer Sachschaden. In Haren brachen unbekannte Täter in einen Kiosk an der Marienstraße ein. Sie brachen eine rückwärtige Tür auf und hatten es im Anschluss auf einen Tresor abgesehen. Nach ersten Erkenntnissen erbeuteten sie Bargeld. Die Gesamtschadenshöhe ist noch nicht bekannt. In beiden Fällen werden Zeugen gesucht.
Symbolbild © Bundespolizei
Blitzer im nördlichen Emsland beschädigt
In Bockhorst und Surwold ist es zu mehreren Sachbeschädigungen gekommen. Im Zeitraum vom 15. Dezember und 6. Januar haben bislang unbekannte Täter zwei stationäre Blitzeranlagen an der B401 beschädigt. Dabei entstand ein Schaden in fünfstelliger Höhe. Die Polizei sucht Zeugen.
Unfallflüchtiger Autofahrer in Papenburg gesucht
Die Papenburg Polizei sucht einen unfallflüchtigen Autofahrer. In der Nacht zu Sonntag war eine 28-Jährige gegen 1.15 Uhr auf der Straße Mittelkanal in Richtung Splitting rechts unterwegs. Kurz vor einer Rechtskurve fuhr ein bislang unbekanntes dunkles Auto auf den Wagen der Frau auf. Dabei wurde die Fahrerin leicht verletzt. An ihrem VW entstand ein Schaden in Höhe von etwa 3500 Euro. Der Verursacher wendete anschließend sein Fahrzeug und flüchtete in Richtung Osterkanal. Die Polizei sucht Zeugen des Unfalls.