Durch eine Erhöhung an Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen an den Landkreis Emsland sollen die Kommunen jetzt mehr Geld erhalten. Der Landkreis Emsland teilt mit, dass die Abrechnungen des kommunalen Finanzausgleichs im Emsland positiver ausgefallen sind als erwartet. Statt der zunächst eingeplanten Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 96 Millionen Euro, soll der Landkreis nun etwa 107 Millionen Euro vom Land Niedersachsen erhalten. „Wir wollen daher die kreisangehörigen Kommunen entlasten. Dem emsländischen Kreistag werde ich vorschlagen, in einem Nachtragshaushaltsplan für dieses Jahr zu beschließen, die Kreisumlage zu senken und die geplante Kreditaufnahme zu streichen“, teilt Landrat Marc-André Burgdorf mit. Der Kreistag soll am 26. Juni über den Nachtragshaushalt beschließen. Dadurch soll die Kreisumlage jetzt von 39 auf 38 Punkte fallen. Dadurch sollen die Kommunen um mehr als 5 Millionen Euro entlastet werden. Außerdem sei durch den Finanzausgleich die geplante Aufnahme von Krediten im laufenden Jahr in Höhe von über acht Millionen Euro nicht mehr notwendig. Die Verschuldung sinke dadurch Ende 2023 auf knapp 1,6 Millionen Euro.
Zwingerhusten auf Hundefreilauffläche in Meppen aufgetreten
Auf einer Hundefreilauffläche in Meppen sind in der vergangenen Woche vermehrt Fälle von Zwingerhusten aufgetreten. Dabei handelt es sich um die Freilauffläche im Bereich des früheren Bundeswehrbekleidungslagers, auf der Fläche zwischen der B 402, den Trainingsplätzen des SV Meppen und der Trasse des Emsseitenkanals. Die Stadt Meppen weist darauf hin, dass das Betreten von erkrankten sowie nicht geimpften Hunden entsprechend der Benutzungsregeln nicht gestattet ist. Der Grund dafür ist, dass der weiteren Ausbreitung der Infektionserkrankung vorgebeugt werden soll. Zwingerhusten ist eine ansteckende Erkrankung der oberen Atemwege. Die Erkrankung macht sich durch ein bellendes, teilweise krampfartiges Husten bemerkbar. Ursachen von Zwingerhusten können Erreger wie Viren und Bakterien, aber auch nicht-infektiöse Ursachen wie mangelnde Hygiene sein.
Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes: Jährliche Belastung für die Grafschaft steigt um knapp vier Millionen Euro
Durch die Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes am vergangenen Samstag steigt die jährliche Belastung ab 2024 für den Kreishaushalt im Landkreis Grafschaft Bentheim um knapp vier Millionen Euro. Nach Angaben des Landkreises bedeutet der Tarifabschluss für das laufende Haushaltsjahr eine Mehrbelastung von knapp 1,4 Millionen Euro. „Einerseits bin ich froh, dass die Tarifvertragsparteien endlich eine Einigung erzielen konnten und unbefristete Streiks damit vom Tisch sind. Andererseits stellt das Ergebnis der Einigung für die kommunalen Arbeitgeber, die teils ohnehin schon große Defizite in ihren Haushalten aufweisen, eine große Herausforderung dar“, so Landrat Uwe Fietzek. Der Landkreis könne die zusätzlichen Kosten für das laufende Haushaltsjahr voraussichtlich jedoch aus den zum Haushalt 2023 beschlossenen Personalkosten decken. In den damaligen Planungen sei vorsorglich bereits eine lineare Steigerung der Personalkosten im Tarifbeschäftigtenbereich von drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingeplant worden. Mit dem aktuellen Tarifabschluss würden jedoch strukturelle Mehrbelastungen in den Folgejahren einhergehen. Daher müssten der Landkreis bei den Haushaltsberatungen die Aufwandsseite sehr kritisch überprüfen.
13 Bienenstöcke wurden von Unbekannten in Breddenberg gestohlen
In Breddenberg sind zwischen dem 13.04 und heute in der Raiffeisenstraße insgesamt 13 Bienenstöcke von Unbekannten entwendet worden. Die Polizei teilt mit, dass dabei ein Schaden von etwa 2000 Euro entstanden ist. Die Polizei bittet Zeugen, sich zu melden.
29-Jähriger wird wegen Drogenhandel und Fahren ohne Fahrerlaubnis zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt
Ein 29-jähriger Angeklagter wurde heute wegen Drogenhandel und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis vom Amtsgericht Lingen zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Amtsgericht teilt mit, dass der Angeklagte in der Zeit vom 01.03 bis zum 29.12 2020 insgesamt 50 Gramm Marihuana in Lingen über WhatsApp verkauft hat. Für die Verkäufe soll er ohne Führerschein mit einem Auto gefahren sein. Während einer Durchsuchung eines Kunden des Angeklagten am 30.12.2020 wurden bei dem Angeklagten unter anderem knapp 70 Gramm Marihuana, 43 Ecstacy-Tabletten und knapp 15 Gramm MDMA vorgefunden. Daraufhin wurde auch die Wohnung des Angeklagten durchsucht und Drogen in vergleichbarer Höhe gefunden. Die Drogen waren für den Verkauf bestimmt. Der Angeklagte war zuvor nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Fahrradklima-Test 2022: Stadt Nordhorn verteidigt den ersten Platz
Beim Fahrradklima-Test des Jahres 2022 vom ADFC hat die Stadt Nordhorn in ihrer Kategorie den ersten Platz verteidigt. Die Stadt Nordhorn teilt mit, dass die Stadt den ersten Platz in der Klasse der Städte zwischen 50.000 und 100.000 Einwohnern und Einwohnerinnen belegte. An der Online-Umfrage des Fahrradklima-Tests haben 245.000 Radfahrende teilgenommen. Nordhorn erhielt dabei eine Gesamtnote von 2,8. Nach Angaben der Stadt setze die Stadtverwaltung Jahr für Jahr viele Projekte zur Steigerung der Fahrradfreundlichkeit um. Beispiele dafür seien laut Bürgermeister Thomas Berling Neubau einer Fahrradbrücke zur besseren Erreichbarkeit des Bahnhofs sowie den massiven Ausbau von Fahrradabstellanlagen. Der Bürgermeister hatte die Auszeichnung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing und der ADFC-Bundesvorsitzenden Rebecca Peters im Rahmen der Preisverleihung in Berlin entgegengenommen. Nordhorn hatte sich nach vielen Jahren auf dem zweiten Platz beim letzten Fahrradklima-Test 2020 erstmals die Spitzenposition gesichert. Die Stadt kündigt an, den Radverkehr auch zukünftig weiter zu fördern.
Foto © Stadt Nordhorn
Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim mit neuer Besetzung
Der Katastrophenschutzstab des Landkreises Grafschaft Bentheim hat eine neue Besetzung. Nach Angaben des Landkreises wurden am vergangenen Donnerstag rund 20 langjährige Stabsmitglieder verabschiedet und fast 30 neue Mitglieder in den Katastrophenschutzstab einberufen. Der Landkreis hat als Katastrophenschutzbehörde die Aufgabe, seine Einwohnerinnen und Einwohner im Falle einer Katastrophe zu warnen, schützen und zu informieren. Im Katastrophenschutzstab sind neben Beschäftigten des Landkreises auch Vertreter von Behörden und Hilfsorganisationen wie zum Beispiel der Feuerwehr, der Bundeswehr und der Bundes- und Landespolizei vertreten. Der Katastrophenschutzstab des Landkreises steht unter der Leitung von Landrat Uwe Fietzek. Der Landrat ruft im Ernstfall den Katastrophenfall aus. „Die Corona-Pandemie und die jüngste Flüchtlingsbewegung hat unseren Landkreis einmal mehr auf seine Krisenresilienz hin getestet. Auch Fälle wie das Sturmereignis Bennett in 2019 oder das Hochwasser in 2010 zeigen, dass wir vorbereitet sein müssen.“, so Uwe Fietzek. Der Landrat hob am Donnerstag die Bedeutung des Katastrophenschutzes hervor.
Foto © Landkreis Grafschaft Bentheim
Unbekannter fährt 74-jährige Pedelec Fahrerin an und begeht Verkehrsunfallflucht
In Lingen hat ein Unbekannter am vergangenen Donnerstag gegen 10:30 Uhr eine 74-jährige Pedelec-Fahrerin angefahren und danach Verkehrsunfallflucht begangen. Dabei wurde die 74-jährige Fahrerin leicht verletzt. Die Polizei teilt mit, dass der Unbekannte mit einem silbernen Mazda unterwegs war und die Pedelec-Fahrerin beim Vorbeifahren auf der Waldstraße touchierte. Pedelec-Fahrerin stürzte dadurch und verletzte sich dabei. Es entstand ein Schaden von etwa 100 Euro. Die Polizei sucht Zeugen.
Pedelec-Fahrer mit 2,65 Promille stürzt in Meppen
Ein Pedelec-Fahrer hat sich gestern am frühen Nachmittag in bei einem Unfall in Meppen leicht verletzt. Der 37-Jährige war gegen 14 Uhr an der Riedemannstraße unterwegs, als er vermutlich aufgrund seiner Alkoholisierung stürzte. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,65 Promille. Es wurde eine Blutprobe angeordnet.
Lingen im Nationalsozialismus: Buchprojekt soll Lücken schließen
Im Jahr 2025 wird die Stadt Lingen ihr 1050-jähriges Stadtjubiläum feiern. Pünktlich zum Stadtjubiläum soll ein Buchprojekt abgeschlossen sein, dass sich mit einem dunklen Kapitel der Lingener Geschichte beschäftigt – es widmet sich der Geschichte Lingens im Nationalsozialismus. Die NS-Zeit soll wissenschaftlich fundiert aufgearbeitet werden, bestehende Forschungslücken sollen geschlossen werden. Zwölf Autorinnen und Autoren arbeiten an insgesamt 13 Aufsätzen zu verschiedenen Themenbereichen. Wiebke Pollmann war bei der Vorstellung das Buchprojektes dabei und berichtet:
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Symbolbild © Stadtarchiv Lingen