Nach Durchsuchungen bei der AfD in Niedersachsen hat der Landesvorsitzende der Partei, Frank Rinck, die Vorwürfe gegen seinen Stellvertreter, Ansgar Schledde aus Schüttorf, zurückgewiesen. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur teilte Rinck mit, dass entsprechende Ermittlungen von zwei Staatsanwaltschaften in der Vergangenheit bereits eingestellt wurden. Rinck sagte weiter, die Partei sei an einer schnellen Aufklärung interessiert und habe der Staatsanwaltschaft vollste Zusammenarbeit und Transparenz zugesichert. Die jetzt durchgeführte Hausdurchsuchung sei daher auch aus diesem Grund völlig unverhältnismäßig. Mit Blick auf einen am Wochenende geplanten AfD-Landesparteitag und die bevorstehende Europawahl sagte Rinck, der Zeitpunkt lege den Verdacht nahe, dass es sich um eine “Schmutzkampagne” gegen die AfD Niedersachsen handele. Die Partei werde sich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen wehren.
Immunität von Grafschafter AfD-Politiker Schledde aufgehoben: Durchsuchungen in Hannover
Der niedersächsische Landtag hat heute die Immunität von zwei Abgeordneten aufgehoben. Nach Informationen von “NDR Niedersachsen” handelt es sich dabei in einem Fall um den AfD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden Ansgar Schledde aus Schüttorf. Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft um den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Der Landtag hatte die Immunität von zwei Abgeordneten einstimmig aufgehoben und so den Weg für strafrechtliche Ermittlungen frei gemacht. Vorangegangen waren entsprechende Anträge eines Amtsgerichts und der Staatsanwaltschaft. Am Mittwochmorgen wurden dann Geschäftsräume der AfD in Hannover durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass Spendengelder einerseits nicht unverzüglich weitergeleitet wurden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Andererseits wurden möglicherweise Ausgaben, die für die Partei getätigt wurden, nicht im Rechenschaftsbericht der Partei aufgeführt. Es könnte sich damit um einen Verstoß gegen Paragraf 31d des Parteiengesetzes handeln, der mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet wird. Es gelte die Unschuldsvermutung, betonte eine Sprecherin.
Hochwasser im Dezember 2023 heute Thema im Schüttorfer Rathaus
Der Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Bevölkerungsschutz in der Samtgemeinde Schüttorf spricht am Abend über das Hochwasser im Dezember 2023. Ein weiteres Thema der öffentlichen Sitzung wird der Neubau des DRK-Gebäudes sein. Die Ausschusssitzung beginnt um 18 Uhr im historischen Rathaus.
Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss Schüttorf spricht heute über Ausbau der Ortsdurchfahrt
Der Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss der Stadt Schüttorf spricht heute über den Ausbau der Ortsdurchfahrt. Im Rahmen der öffentlichen Sitzung wollen die Ausschussmitglieder auch über die Sanierung der Seitenstreifen an der Straße “Am Kreuzplatz” in der Gemeinde Quendorf sprechen. Auf der Tagesordnung stehen zudem diverse Bebauungspläne. Die Ausschusssitzung beginnt um 18 Uhr im historischen Rathaus.
Schüttorfer Volleyballer unterliegen TuS Mondorf mit 3:1
Die Volleyball-Herren des FC Schüttorf 09 haben am Abend auswärts mit 3:1 gegen den TuS Mondorf verloren. Die Gastgeber konnten den ersten Satz bereits deutlich für sich entscheiden. Im zweiten Satz setzen sich die Grafschafter durch. Es folgten zwei weitere umkämpfte Durchgänge, die letztlich aber beide Mondorf gewinnen konnte. In der Tabelle der 2. Volleyball-Bundesliga Nord steht Schüttorf weiter auf Platz 6. Bis zum Saisonende bleiben noch zwei Spieltage. Am kommenden Sonntag trifft der FC 09 auswärts auf Bocholt. Die Partie gegen den Tabellendritten beginnt um 18:30 Uhr.
Niederländer muss sich ab heute für Automatensprengung in Schüttorf vor Gericht verantworten
Vor dem Landgericht Osnabrück muss sich ab heute ein Niederländer verantworten, der unter anderem auch für eine Automatensprengung in Schüttorf verantwortlich sein soll. Der 30-Jährige soll die Taten gemeinsam mit zwei anderen Personen verübt haben, um damit seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Bei der Automatensprengung im Jahr 2020 in Schüttorf sollen die Männer an etwa 80.000 Euro gelangt sein. Durch die Sprengung soll damals ein Brand ausgebrochen sein, der auch auf die Wohnungen über der Bankfiliale übergegangen ist. Dort sollen sich zwei Familien aufgehalten haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass an dem Geschäfts- und Wohnhaus ein Schaden von 878.000 Euro entstanden ist. Der Mann aus Amsterdam ist insgesamt in sechs Fällen wegen des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit besonders schwerem Diebstahl angeklagt. Ein Urteil wird frühestens Ende des Monats erwartet.
Symbolbild © Daniel Bone/pixabay
Versuchte Einbrüche in Bad Bentheim und Schüttorf
In Bad Bentheim und in Schüttorf hat die Polizei in den vergangenen Tagen versuchte Einbrüche registriert. Nach Angaben der Beamten haben Unbekannte zwischen Samstagabend und gestern Vormittag in Bad Bentheim versucht, in einen Schuppen an der Waldseiter Straße zu gelangen. Sie beschädigten eine Tür, gelangten aber nicht ins Innere. Es entstand ein Schaden von etwa 100 Euro. In Schüttorf haben Einbrecher zwischen dem 18. März und gestern erfolglos versucht, in ein Einfamilienhaus an der Buchenstraße einzudringen. Die Täter beschädigten zwei Fenster und verursachten einen Schaden von etwa 400 Euro. In beiden Fällen sucht die Polizei nach Zeugen.
Volleyball: FC Schüttorf 09 gewinnt gegen Dessau, SCU verliert gegen Oythe
Der FC Schüttorf 09 hat das heutige Heimspiel in der 2. Volleyballbundesliga Nord gegen die Dessau Volleys 3:1 gewonnen. Der erste Satz ging mit 25:23 an die Schüttorfer. Den zweiten Satz entschieden die Gäste für sich. Der dritte Satz ging mit 25:16 und der vierte mit 25:17 erneut an das Team aus der Grafschaft. Die Volleyballerinnen des SC Union Emlichheim musste sich im heutigen Spiel gegen den Tabellenführer VfL Oythe 1:3 geschlagen geben. Bereits der erste Satz ging mit 19:25 an den VfL Oythe. Den zweiten Satz konnten die Emlichheimerinnen für sich entscheiden. Die Sätze drei und vier gingen erneut an den VfL Oythe. Sowohl für den FC Schüttorf 09 als auch für den SC Union Emlichheim geht es am 13. April weiter. Die Frauen des SC Union Emlichheim treffen dann auswärts auf den RC Sorpesee. Aufschlag ist um 18:30 Uhr. Der FC Schüttorf 09 gastiert beim TuS Mondorf. Aufschlag ist um 19 Uhr.
Auf dem Herd vergessener Topf löst Küchenbrand in Schüttorf aus
Ein auf dem eingeschalteten Herd vergessener Topf hat gestern Abend in Schüttorf einen Küchenbrand ausgelöst. Laut einer Mitteilung der Polizei brach das Feuer gegen 19:40 Uhr in einem Einfamilienhaus an der Hasenstraße aus. Die Bewohner konnten den Brand selbst löschen. Die alarmierte Feuerwehr kontrollierte anschließend den Brandort. Die Küche wurde durch das Feuer vollständig zerstört.
Planen von zwei Lkw auf Autobahnparkplatz bei Schüttorf aufgeschlitzt
Unbekannte haben auf dem Autobahnparkplatz “Forsthaus” bei Schüttorf die Planen von zwei abgestellten Lkw aufgeschlitzt. Nach Polizeiangaben muss es zwischen Mittwochabend gegen 22 Uhr und gestern Morgen gegen 6 Uhr zu der Tat gekommen sein. Die Täter durchsuchten die Ladung, stahlen aber nichts. Die Polizei bittet Zeugen, sich zu melden.