Am 20. November beginnt in Lingen ein Erörterungstermin zur geplanten Produkterweiterung der letzten Brennelementefabrik in Deutschland. Ursprünglich war der Termin auf den 19. November datiert, wurde aber jetzt um einen Tag verschoben, das meldet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) in einer Pressemitteilung. Rund 11.000 Einwände gegen das Vorhaben, in Zusammenarbeit mit dem russischen Atomkonzern Rosatom spezielle Brennelemente für osteuropäische Atomkraftwerke zu produzieren, wurden Anfang des Jahres eingereicht. Diese werden nun ab dem 20. November in den Emslandhallen in Lingen besprochen. Der Termin startet um 10 Uhr und kann mehrere Tage dauern. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich, aber es werden für die Einwender Mikrofone und Tische bereitgestellt, um ihre Einwände vorzubringen. Kommenden Samstag wird in Lingen eine Demonstration gegen die Brennelementefabrik stattfinden. Die Protestaktion beginnt um 13 Uhr am Bahnhof Lingen.
Stellungnahme: Tote Tiere illegal in Börger entsorgt
Der Tierhalter, der für die illegal entsorgten Schafkadaver verantwortlich sein soll, sei ermittelt worden und bereits mehrfach seit der ersten Anzeige kontrolliert worden. Das erklärt der Landkreis Emsland heute in einer Stellungnahme. Nach der ersten Kontrolle sei bereits mit der Kadaverentsorgung begonnen worden. Eine Eins-zu-Eins-Tierverfolgung, wie sie bei Rindern möglich sei, könne bei Schafhaltungen nicht umsetzbar sein, weshalb die Kritik der Vertreter des Reviers Börger 3B unbegründet sei, heißt es weiter in der Stellungnahme. Zu dem laufenden Verfahren können aktuell keine weiteren Auskünfte gegeben werden, meldet der Landkreis. Es sei wichtig zu beachten, dass Verstöße bei der Kadaverentsorgung mit Geldbußen geahndet werden könnten. Der Tierhalter sei verpflichtet, die Kadaver aus seinem Bestand ordnungsgemäß zu entsorgen. In der Regel müsse der Grundstücksinhaber beim Fund von fremden und herrenlosen Tierkörpern dies einer zuständigen Fachfirma im Landkreis Emsland melden und die Abholung unterstützen.
Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: https://www.emsvechtewelle.de/tote-tiere-illegal-in-boerger-entsorgt/
Öffentliche Sitzung der Gemeinde Geeste
Heute Abend setzt sich der Ausschuss für Planen, Bauen und Klimaschutz der Gemeinde Geeste in einer öffentlichen Sitzung zusammen. Interessierte sind eingeladen teilzunehmen. Tagesordnungspunkte sind unter anderem der Förderantrag zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2024 bis 2027 und die 89. Änderung des Flächennutzungsplanes im Gewerbegebiet westlich der Dieselstraße. Auch wird es eine Einwohnerfragestunde geben. Die Sitzung findet heute um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Dalum statt.
Autofahrerin kann Zusammenstoß mit LKW vermeiden
Heute Vormittag ist es in Laar zu einem Verkehrsunfall gekommen, bei dem eine 19-jährige Frau mit ihrem Auto von der Fahrbahn abgekommen ist. Nach Polizeiangaben fuhr die Frau auf der Coevordener Straße in Richtung Emlichheim. In einer Kurve kam ihr ein unbekannter LKW-Fahrer entgegen. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, musste die Frau nach rechts ausweichen. Sie konnte kurz vor einem Baum anhalten und blieb unverletzt. Ihr Auto hat jedoch einen erheblichen Schaden von etwa 25.000 Euro. Der LKW-Fahrer fuhr einfach weiter. Die Polizei bittet Zeugen sich bei Hinweisen zu melden.
Tote Tiere illegal in Börger entsorgt
Jagdaufseher haben in den letzten Tagen mehr als 20 illegal entsorgte Schafkadaver in Börger entdeckt, unter anderem in einem Maisfeld. Ein weiteres totes Schaf wurde in der nahegelegenen Ohe gefunden und musste von der Feuerwehr geborgen werden. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt wurden die ersten Kadaver Anfang Oktober auf einer Grünfläche entdeckt und sofort der Polizei und dem Veterinäramt gemeldet. Kurz darauf wurden weitere tote Schafe in einem Maisfeld gefunden. Die Polizeistation Hümmling in Sögel bestätigt, dass eine Strafanzeige erstattet wurde und das Veterinäramt des Landkreises Emsland involviert ist. Die toten Tiere liegen auch Tage später noch vor Ort, was scharfe Kritik am Veterinäramt hervorruft. Die Jagdaufseher bemängeln das langsame Vorgehen der Behörde und äußern Bedenken bezüglich möglicher Krankheitserreger. Die Schafe hatten keine Ohrmarken, was die Ermittlung des Verursachers erschwert, obwohl für jedes Tier eine Meldepflicht besteht. Eine Anfrage an das Veterinäramt blieb bislang unbeantwortet. Die Aufklärung des Falls läuft.
Mann per Haftbefehl gesucht, wird bei Grenzkontrollen gestoppt
Die Bundespolizei hat am Freitagabend an der deutsch-niederländischen Grenze einen 27-jährigen Mann festgenommen, der per Haftbefehl gesucht wurde. Wie die Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim mitteilt, war der Mann als Mitfahrer in einem Auto unterwegs, das auf dem Rastplatz Bentheimer Wald an der A30 kontrolliert wurde. Bei der Überprüfung stellten die Beamten fest, dass der Mann 2023 wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt worden war. Da er die fällige Geldstrafe von knapp 6.000 Euro nicht zahlen konnte, muss er nun eine Ersatzfreiheitsstrafe von 35 Tagen verbüßen.
Ein Jahr Gefängnis wegen Steuerhinterziehung
Die Bundespolizei hat am Sonntagmorgen an der deutsch-niederländischen Grenze einen 53-jährigen Mann festgenommen, der wegen Steuerhinterziehung in neun Fällen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde. Nach Angaben der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim saß der Mann gegen 5:30 Uhr als Beifahrer in einem Auto aus den Niederlanden, als der Wagen bei Binnengrenzkontrollen auf der Rastanlage Bentheimer Wald an der A30 angehalten wurde. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass der polnische Staatsbürger per Haftbefehl gesucht wurde. Neben der Haftstrafe fordern die deutschen Behörden noch über 100.000 Euro von ihm. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.
Bahn-Halt in Bad Bentheim und IC 35 bleiben erhalten
Der Bahn-Halt in Bad Bentheim und die Intercity-Linie 35 bleiben erhalten. Das bestätigte die DB-Bevollmächtigte Ute Plambeck im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann. Der Halt in Bad Bentheim bleibt fester Bestandteil des internationalen Verkehrs zwischen Amsterdam und Berlin, heißt es in einer Pressemitteilung des örtlichen Bundestagsabgeordneten. Auch die IC-Linie 35, die Lingen und Meppen im Emsland mit Norddeich und dem Ruhrgebiet verbindet, wird nicht gestrichen. Aktuell beeinträchtigen Bauarbeiten bei Hannover den Fernverkehr, doch laut Plambeck sollen diese bis November abgeschlossen sein, was zu einer deutlichen Verbesserung der Pünktlichkeit führen soll.
Bild © Tobias Koch
Bundespräsident besucht Nordhorn – ein Abschluss mit Auszeichnungen
Durch das Programm „Ortszeit“ möchte der Bundespräsident mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes ins Gespräch kommen. In Nordhorn hat das in der vergangenen Woche gut funktioniert. Die letzte Station des dreitägigen Besuchs von Frank-Walter Steinmeier war am vergangenen Donnerstag das Kloster Frenswegen. Dort sprach der Bundespräsident von einer „wunderbaren Stadt und vielen schönen Begegnungen und Gesprächen“. Dann folgte eine Ordensverleihung, die wohl allen Geehrten lebenslang in Erinnerung bleiben dürfte. Wiebke Pollmann berichtet:
Mann versucht illegales Feuerwerk und Granate über die Grenze zu schmuggeln
Vergangenen Donnerstag hat eine Zollstreife aus Papenburg bei Rhede 3,5 Kilogramm illegales Feuerwerk im Auto eines 19-jährigen Niederländers entdeckt. Nach Angaben des Hauptzollamts Oldenburg befand sich darunter auch eine nicht klassifizierbare Granate, die den Entschärfungsdienst der Bundespolizei auf den Plan rief. Der Mann war kurz nach dem Grenzübertritt in Richtung Deutschland bei einer Routinekontrolle aufgefallen, da er sich nervös verhielt. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs fanden die Zöllner 31 Signalraketen der Klasse F4, für die eine spezielle Einfuhrgenehmigung nötig ist, die jedoch fehlte. Der Fahrer gab an, dass die Granate selbstgebaut sei, verweigerte jedoch weitere Angaben. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren ein, und sowohl das Feuerwerk als auch die Granate wurden sichergestellt.
Bild © Hauptzollamt Oldenburg