Die nächste Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde Werlte findet morgen statt, das teilt die Samtgemeinde mit. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema Anschaffung von Displays im Zuge des „DigitalPakt Schule“, die Mittagsverpflegung an den Grundschulen sowie die Erneuerung der Schullehrküche an der Grund- und Oberschule Lorup. Die Sitzung beginnt um 15:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Werlte.
Das Landgericht Osnabrück hat heute in einem Berufungsverfahren ein Urteil gefällt. Das teilt das Landgericht mit. Gegen das Urteil vom vergangenen Oktober über eine zu zahlende Summe in Höhe von insgesamt 750 Euro hatte der Mann Berufung eingelegt. Zu der Strafe war er vom Amtsgericht Meppen wegen Beleidigung im Internet verurteilt worden. Er hatte auf Instagram einen Text veröffentlicht, in dem der Bürgermeister der Stadt Meppen beleidigt wurde. Das Landgericht Osnabrück hat die Berufung des Mannes gegen das Urteil des Amtsgerichts Meppen als unbegründet verworfen. Dem Verurteilten ist jetzt gestattet worden, die verhängte Geldstrafe in monatlichen Raten zu 25 Euro abzuzahlen. Die Ratenzahlungsmöglichkeit verfällt, sollte der Verurteilte mit der Zahlung zweier Raten in Verzug geraten.
Im Papenburger Stadtteil Aschendorf ist es heute Mittag auf der B 70 in Höhe der Kreuzung zur Oldenburger Straße zu einem Verkehrsunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen gekommen, das teilt die Feuerwehr der Stadt Papenburg mit. Ein PKW-Fahrer konnte auf regennasser Fahrbahn nicht mehr rechtzeitig bremsen, als er die vor ihm fahrenden Autos erkannte. Er verursachte einen Auffahrunfall und schob dabei insgesamt vier vor ihm fahrende PKW ineinander. Vier beteiligte Personen wurden dabei verletzt. Sie wurden mit Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser gebracht.
Foto © Feuerwehr/Stadt Papenburg
Zwischen Mittwoch und Donnerstag letzter Woche ist es in Lingen-Laxten, im Stadtteil Gauerbach, zu Farbschmierereien an Wahlplakaten gekommen, das teilt die Polizei mit. Auf zwei Landtagswahlplakaten der Partei Bündnis 90/Die Grünen wurden dabei mit schwarzer Farbe Hakenkreuze aufgetragen. Zudem wurden die Gesichter der Kandidaten durch Farbschmierereien verunglimpft. Die Plakate befanden sich auf einer Grünfläche im Bereich der Lengericher Straße/Am Birkenhain. Sachbeschädigungen an Wahlplakaten werden häufig registriert und begleiten regelmäßig den Wahlkampf aller Parteien. Aufgrund der herausragenden Verwendung verbotener Symbole ermittelt in diesem Fall die Abteilung Staatsschutz der Polizeiinspektion. Zeugen, die Hinweise zur Tat geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Im Auftrag des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) Landkreis Emsland geht das Schadstoffmobil ab dem 10. Oktober wieder auf Herbsttour. Darauf hat der Landkreis heute hingewiesen. Bis zum 7. November fährt das Schadstoffmobil über 60 Haltepunkte im Kreisgebiet an. Bei dem Angebot erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, schadstoffhaltige Abfälle sachgerecht zu entsorgen. Darunter fallen zum Beispiel Lacke, Haushalts- und Heimwerkerchemikalien, Holzschutzmittel, Batterien, Pflanzenschutzmittel und andere Schadstoffe. Die mobile Schadstoffsammlung ist ausschließlich privaten Haushalten vorbehalten. Eine Übersicht zu den Sammelterminen gibt es für den Südkreis hier, für den Nordkreis hier, und für die Mitte des Emslandes hier.
Bei der Samtgemeinde Spelle gibt es ab Donnerstag eine ehrenamtliche Formularlotsin. Das hat die Verwaltung der Samtgemeinde mitgeteilt. Annelore Hillen wird zukünftig Bürgerinnen und Bürgern beim Ausfüllen von Formularen, Beantragen von Hilfen oder beim Schriftverkehr mit Behörden unterstützen. Dieses Unterstützungsangebot habe sie sich schon lange gewünscht, sagt Annelore Hillen, die auf 44 Jahre Verwaltungserfahrung zurückblicken kann. Spelles Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann begrüßt das Angebot, mit dem die Hemmschwelle niedrig gehalten und auch bei Sprachbarrieren geholfen werden soll. Die offene Sprechstunde für die Formularlotsin bei der Samtgemeinde Spelle gibt es ab dieser Woche an jedem zweiten Donnerstag von 16 Uhr bis 18 Uhr.
Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird um vorherige telefonische Anmeldung über das Familienzentrum 05977 937-132 gebeten.
Foto (c) Samtgemeinde Spelle
Die EU-Kommission hat nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums in Hannover die Dauer der Schweinepest-Sperrzone in Niedersachsen verkürzt. Demnach fallen alle Restriktionen in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim am 5. Oktober – einen Tag früher als ursprünglich vorgesehen, wie das Ministerium auf dpa-Anfrage am Dienstag mitgeteilt hat. Anfang Juli war in einem Betrieb in Emsbüren die Afrikanische Schweinepest (ASP) festgestellt worden. Nach dem Ausbruch in einem Betrieb gilt eine vorgeschriebene 90-tägige Frist mit Sperrmaßnahmen, beginnend mit der ersten Reinigung und Desinfektion des Seuchenbestands. Rings um den Hof wurde deshalb eine Schutz- und Überwachungszone eingerichtet, von der früheren Angaben zufolge 300 Betriebe mit mehr als 190 000 Tieren betroffen sind, obwohl es keinen weiteren Ausbruch gegeben hat.
Die Gemeinde Geeste erinnert ihre Bürgerinnen und Bürger an die Neueinteilung der Wahlbezirke in Dalum und Geeste. Der Ortsteil Dalum teilt sich nicht mehr in vier, sondern neuerdings in sechs Wahlbezirke auf. In Geeste bleibt es bei zwei Wahlbezirken. Allerdings wurden hier einzelne Straßenzüge neu zugeordnet. Die Neueinteilung der Wahlbezirke wurde laut der Gemeinde aus organisatorischen Gründen umgesetzt. Durch eine gleichmäßigere Verteilung der Ortsabschnitte auf die jeweiligen Wahllokale könnten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer entlastet werden, heißt es in der Mitteilung der Gemeinde. Welche Straßen welchem Wahlbezirk zugeordnet sind, sehr ihr hier
Gestern Nachmittag haben das niederländische Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, die Provinz Drenthe, das Land Niedersachsen, der Landkreis Grafschaft Bentheim sowie die Bentheimer Eisenbahn AG und die niederländische ProRail ihre gemeinsame Absicht erklärt, die Entwicklung des Personennahverkehrs auf der Strecke Emmen-Rheine voranzubringen. Mit der Absichtserklärung bringen alle Partner ihr gemeinsames Bestreben zum Ausdruck, die internationale Erreichbarkeit zwischen Drenthe und Niedersachsen durch die grenzüberschreitende Bahnverbindung zu verbessern. Dazu wird die Bahnverbindung zwischen Neuenhaus und dem niederländischen Coevorden, als Teil der Verbindung Emmen-Rheine reaktiviert. Der erste Teil von Bad Bentheim bis Neuenhaus ist bereits seit einiger Zeit erfolgreich in Betrieb, nun soll das Bahnteilstück von Neuenhaus bis Coevorden in Angriff genommen werden. Elfriede Kemkers berichtet von der Unterzeichnung der Erklärung: