Kein Baustopp: Ausbau der E233 geht weiter

Trotz der vorübergehenden Aussetzung der Vollziehbarkeit des Planungsfeststellungsbeschlusses geht der Ausbau der E233 weiter. Das teilen die Landkreise Emsland und Cloppenburg sowie das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung in einer gemeinsamen Mitteilung mit. Es handele sich nicht um einen Baustopp. Lediglich die Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Planungsabschnitt 1 im Emsland sei vorübergehend ausgesetzt. Sie könne jederzeit wiedereingesetzt werden. Auch gebe es keine Beurteilung oder Entscheidung durch ein Gericht. Die bauvorbereitenden Maßnahmen werden fortgesetzt und die Planungen für weitere Abschnitte werden eingeleitet. Zum Hintergrund: In der vergangenen Woche hatte der Naturschutzbund (NABU) mitgeteilt, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr habe nach Erhalt eines Eilantrages mitgeteilt, sie werde einen Baustopp bis zum 30. Juni 2025 anordnen. Eine solche Ankündigung sei ein übliches Verfahren, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung weiter.

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