Grafschafter Kreistag beschließt neuen Bürgerentscheid zur Eissporthalle Nordhorn

Die Bürgerinnen und Bürger in der Grafschaft Bentheim sollen erneut über die Zukunft der Eissporthalle Nordhorn abstimmen. Das hat der Kreistag heute mehrheitlich beschlossen. Zur Abstimmung stand ein Antrag der Gruppe CDU/Grüne. Darin heißt es, der Kreistag spreche sich dafür aus, die Entscheidung des Bürgerentscheides vom 21. März 2021 erneut den Grafschafter Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung mittels Bürgerentscheid vorzulegen. Hierzu werde die Verwaltung beauftragt, die Formulierung einer Fragestellung sowie die Terminierung des Abstimmungstages vorzubereiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen. Gegen den Antrag votierten sieben Kreistagsmitglieder, die SPD-Fraktion enthielt sich. In der nächsten Kreistagssitzung am 8. Dezember soll über die Fragestellung, die Terminierung und über einen Entwurf für die Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Wahlgebiet Landkreis Grafschaft Bentheim abgestimmt werden. Ein erneuter Bürgerentscheid soll erneut per Briefwahl durchgeführt werden.

Facebook
Twitter
LinkedIn
Pinterest

Programm