Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder aus Schüttorf hat ihre Unterstützung für ein Verbotsverfahren gegen die Partei Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt. Sie sehe die AfD als eine ernsthafte Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, heißt es in einer Mitteilung der Bundestagsabgeordneten. De Ridder fordert eine konsequente Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Sie habe als eine von 113 Abgeordneten den Antrag auf Prüfung der Verfassungstreue in den Bundestag eingebracht. Ein Verbot der AfD sei kein Akt der Zensur, sondern ein notwendiger Schritt zum Schutz der Demokratie. Die jüngsten Ereignisse im Thüringer Landtag betrachtet die Bundestagsabgeordnete als ein besorgniserregendes Beispiel dafür, welche Gefahren drohen, wenn die AfD in Parlamente einzieht und antidemokratische Kräfte gezielt die Funktionsfähigkeit der demokratischen Institutionen beeinträchtigen. Ein Verbotsverfahren wäre aus ihrer Sicht ein klares Zeichen dafür, dass wir unsere Demokratie entschlossen verteidigen, heißt es in der Mitteilung weiter.
Foto (c) Dr. Daniela De Ridder