Das Bundesteilhabegesetz ist ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Es ist seit 2017 in mehreren Stufen in Kraft getreten, die vierte Stufe seit diesem Jahr. Im Kern geht es darum, dass ein Betroffener einen Unterstützungsbedarf gegenüber einem Eingliederungsträger formuliert. Mit einem dazu passenden Leistungserbringer wird dann ein Vertrag geschlossen. Klingt kompliziert? Ist es auch. Insbesondere Menschen mit kognitiven Einschränkungen bzw. deren gesetzliche Betreuer werden vor große Probleme gestellt. Die emsländische Frauen Union in der CDU hat sich vergangene Woche über das Thema informieren lassen. Christiane Adam war dabei und fasst das Gehörte zusammen:
Sportrückblick: Meppener Herren siegen gegen Essen; SVM-Damen unterliegen Duisburg
Mehrheit stimmt bei 2. Bürgerentscheid gegen Neubau der Eissporthalle in Nordhorn
Gartentipp: Unkraut entfernen und Blühwiesen anlegen
Bundespolizei vollstreckt im Bad Bentheimer Bahnhof Haftbefehl gegen 42-Jährigen
Bundespolizisten haben am Freitagnachmittag in Bad Bentheim einen Mann festgenommen, der per Haftbefehl gesucht wurde. Der 42-jährige Mann aus den Niederlanden war mit einem Zug aus den Niederlanden nach Deutschland gereist. Bei einer Personenkontrolle am Bad Bentheimer Bahnhof stellten die Beamten fest, dass der Mann wegen vorsätzlicher Körperverletzung einen offenen Haftbefehl hatte. 2021 war er zu einer sechsmonatigen Freiheitsstraße verurteilt worden. Die Beamten vollstreckten den Haftbefehl. Mittlerweile sitzt der 42-Jährige in einer Justizvollzugsanstalt.
Symbolfoto (c) Bundespolizei
Stadt Meppen will “Grünen Pfeil” für Radfahrer einrichten
In Meppen sollen Radfahrerinnen und Radfahrer in Zukunft auch bei roter Ampel rechts abbiegen können. SPD und Grüne hätten dazu einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung geschickt. Als Standorte seien die Kreuzung Emsstraße/Hasestraße/Obergerichtsstraße sowie Herzog-Arenberg-Straße/Poststraße/Schützenstraße vorgeschlagen worden. Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim hätte die Standorte geprüft und befürworte das Vorgehen. Weil die Regelung aber kaum bekannt sei und es an beiden Kreuzungen in den vergangenen Jahren Unfälle mit Radfahrern gegeben habe, sollten die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über die Neuerung ausführlich informiert werden. Wann genau die Regelung umgesetzt werde, stehe noch nicht fest, heißt es in dem Bericht.