Tag: 13. Januar 2022

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Zoll leitet im ersten Halbjahr 2021 177 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Arbeitgeber ein

Der Osnabrücker Zoll, der auch für das Emsland und die Grafschaft Bentheim zuständig ist, hat im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres 507 Arbeitgeber kontrolliert. Im Fokus der Fahnder standen illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und Verstöße gegen geltende Mindestlöhne. Dabei seien laut einer Mitteilung des Hauptzollamtes Osnabrück 177 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden. Zum Beispiel, weil Mindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt worden seien. Insgesamt hat der Zoll Bußgelder in Höhe von rund 273.000 Euro verhängt, davon 137.000 Euro gegen Bauunternehmen. Die Zahlen würden zeigen, dass es viele Firmen mit der Bezahlung ihrer Beschäftigten nicht so genau nehmen, so Herbert Hilberink, der stellvertretende Bezirksvorsitzende der IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim. Der Gewerkschafter begrüßt unterdessen die Pläne der Ampel-Koalition in Berlin, das gesetzliche Lohn-Minimum auf 12 Euro pro Stunde anzuheben.

Foto (c) IG BAU | Tobias Seifert

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Fakten-Check: Was bringt die Impfung? Und was nicht?

Impfen tötet, es macht unfruchtbar und bringt ohnehin nichts. Das sind nur ein paar der Aussagen, die man immer mal wieder in den Kommentarspalten sozialer Medien oder auch bei den sog. „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen liest und hört. Ist das alles schlichtweg gelogen oder steckt doch ein Fünkchen Wahrheit dahinter? Wiebke Pollmann und Daniel Stuckenberg haben im Studio darüber gesprochen:

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Ausführliche Erläuterungen zur Impfung und die Antworten auf weitere Fragen findet ihr auf den Webseiten der Bundesregierung und des Robert Koch Instituts.

Zur Webseite des Robert Koch Instituts  geht es hier.

Die Informationen auf der Homepage der Bundesregierung findet ihr hier.

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Baubeginn für neue Schule und Kita in Meppen-Esterfeld

Im Meppener Stadtteil Esterfeld wird nach längerer Vorgeschichte ein neuer Gebäudekomplex gebaut. In dem sollen eine Grundschule und eine Kita mit Bewegungshalle Platz finden. Gerade Familien in Meppen sollen dadurch unterstützt werden. In dieser Woche fiel nun offiziell der Startschuss für das Bauvorhaben. Auf dem Gelände an der Versener Straße sind Meppens Bürgermeister Helmut Knurbein, der Erste Kreisrat des Emslandes, Martin Gerenkamp, und Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Stadtrat und von den ausführenden Firmen für einen symbolischen ersten Spatenstich zusammengekommen. ems-vechte-welle-Volontärin Aline Wendland berichtet:

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AfD-Demo gegen Diskriminierung von Ungeimpften in Papenburg geplant

Unter dem Motto „Mensch bleibt Mensch – ob geimpft, genesen oder ungeimpft“ hat die AfD eine Demonstration in Papenburg angemeldet. Das geht aus einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung hervor. Initiator der Demonstration soll der AfD-Stadtratsherr Jens Schmitz sein. Geplant sei eine Kundgebung auf dem Untenender Marktplatz am 23. Januar. Das habe das Ordnungsamt der Zeitung bestätigt. Laut dem Bericht soll es bei der Kundgebung um ein faires Miteinander von Genesenen, Geimpften und Ungeimpften gehen. Schmitz wolle ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung von Ungeimpften setzen. Die Teilnehmerzahl der Kundgebung soll auf maximal 100 Menschen beschränkt sein.

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Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt in 150 Fällen wegen des Verdachts von Impfpassfälschungen

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück beschäftigt sich mit rund 150 Fällen, in denen es um gefälschte Impfpässe geht. Das schreibt die Neue Osnabrücker Zeitung. Ende des vergangenen Jahres seien es noch 130 Verfahren wegen des Verdachts von Impfpassfälschungen gewesen. Sieben dieser Ermittlungsverfahren sollen mit einer Kontrolle bei der Papenburger Meyer Werft im Zusammenhang stehen. Hier sollen Leiharbeiter eines Subunternehmens der Werft ihre Immunisierung gegen das Coronavirus vorgetäuscht haben. Ein Werftsprecher habe der Zeitung erklärt, dass die Werft jedem Verdacht nachgehe und jedes Auftreten von gefälschten Dokumenten zur Anzeige bringe.

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Forschungsministerium fördert Wasserstoff-Projekt in Lingen

Das Bundesforschungsministerium plant ein Demonstrationszentrum mit Test-Pipeline für Wasserstoff in Lingen. Das berichtet der NDR. Bei dem Projekt soll es um die Erforschung des Transportes und des Speicherns von Wasserstoff gehen. Dem Bericht zufolge soll noch in diesem Monat mit der Test-Pipeline auf dem Gelände des RWE-Gaskraftwerkes in Lingen begonnen werden. Dazu würden neben einer neuen 200 Meter langen Pipeline auch bestehende Erdgasrohre auf einer Länge von elf Kilometern mit Wasserstoff befüllt werden. Dort werde erforscht, ob der Stoff in den Rohren verunreinigt werde. In der kürzeren Pipeline soll unter anderem gemessen werden, mit welchem Druck Wasserstoff in die Leitung gepresst werden müsse. Das Projekt des Bundesforschungsministeriums wird laut dem Bericht mit rund zwölf Millionen Euro gefördert und habe eine Laufzeit von vier Jahren.

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Pferd nach Zusammenstoß mit einem Auto verendet

In Meppen ist gestern Abend ein Auto mit einem Pferd kollidiert. Das Pferd ist bei dem Unfall auf der Apeldorner Hauptstraße verendet. Die 30-jährige Autofahrerin blieb nach Angaben der Polizei unverletzt. Das Tier war mutmaßlich von einer Weide ausgebrochen und auf die Straße gelaufen. Die Ermittlungen zu den genauen Umständen dauern noch an. Die Halterin des Pferdes sei informiert worden. Sie muss sich laut Polizei nun in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren verantworten. Der Sachschaden wird von der Polizei auf rund 7500 Euro geschätzt.

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Diverse Angeklagte wegen illegaler Drogeneinfuhr vor Gericht

Heute stehen diverse Angeklagte aufgrund der illegalen Einfuhr von Drogen nach Deutschland vor dem Amtsgericht Nordhorn. So soll einerseits eine 51-jährige Angeklagte im April 2020 mit Betäubungsmitteln in ihrem Fahrzeug erwischt worden sein. Dabei sollen die mitgeführten Drogen für den späteren gewinnbringenden Drogenhandel bestimmt gewesen sein. Zwei weitere Angeklagte sollen unerlaubt 2 kg Marihuana eingeführt haben. In diesem Fall ist auch ein Zeuge geladen.

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